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Artikel vom 01.12.2020

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Ochsenfurt - Kostensatzung -

Bekanntmachung

Gemäß Art. 26 Abs. 2 GO i. V. m. § 37 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat wird nachfolgende Satzung amtlich bekannt gemacht:  

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Ochsenfurt – Kostensatzung -

 

Aufgrund von Art. 20 des Kostengesetzes und Art. 23 der Gemeindeordnung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.11.2020 eine:

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Ochsenfurt – Kostensatzung -  

beschlossen.

Die Satzung tritt am 01. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25.04.1996 außer Kraft.  

Die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Ochsenfurt – Kostensatzung - liegt in der Zeit vom 

30. November bis 16. Dezember 2020 

im Haupt- und Personalamt im Rathaus, Zimmer Nr. 15 (I. Stock) öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Ochsenfurt, 30. November 2020

STADT OCHSENFURT

gez.

P. Juks

1. Bürgermeister

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